Meinungsfreiheit im Land der Dichter und Denker!

Wenn der Kern einer Demokratie zerstört wird

Kritische Flüchtlingsäußerungen: CDU-Bürgermeister verliert sein Amt – AA 28.11.2015

 

In diesen Zeiten, muss man sich immer wieder verwundert die Augen reiben! Wenn ein Bürger dieses Landes, mutig und empört, seine Meinung sagt – egal ob er nun ein Normalbürger ist oder auch mal hier und da, ein Mandat inne hat – wenn er vom Volk gewählt wurde – als Volksvertreter! Wenn er also standhaft das vertritt – wofür ihn seine „Auftraggeber“ gewählt haben!

Wenn er genau dies beherzigt – was die ganz Großen Politiker – mit Bohai – im Fernsehen dem Volk „nicht mehr“ auf die Bibel schwören!

 

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

 

 

Norbert Bolz – erklärt das grundlegende Wesen der Meinungsfreiheit…

 

„Zur Meinungsfreiheit gehört fundamental  – der Respekt vor Andersdenkenden!“

Zitat: Norbert Bolz – Professor für Medienwissenschaften an der TU Berlin

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Grundgesetz

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

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Wenn man dies Alles nun beobachtet, was hier in diesem Land, in diesen Zeiten gerade „abgeht“ – dann muss man sich doch wirklich fragen ob wir wirklich eine Meinungsfreiheit haben – ob wir überhaupt noch eine Demokratie haben – ob wir diese wirklich jemals hatten?!

Ich bin mir da – jeden Tag mehr – gar nicht mehr so sicher!

 

Einigkeit Recht und Freiheit

 

Wenn das Recht gebeugt…

…die Freiheit genommen…

…die Bürger gebrochen werden!

 

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

Eine Regierung braucht erst einmal eine Legitimation!

Die Bundes-Groko hat keine Legitimation des Volkes

Regierung war früh vor Flüchtlingsandrang gewarnt – Focus 08.11.2015

 

 

Merkel

 

Die illegitime Bundes-Groko…

…die durch die Mitgliederbefragung der SPD enstand…

…und damit die komplette Bundestagswahl ad absurdum führte …

…muß endlich beendet werden!

 

Denn – sie agiert gegen das Deutsche Volk und Land…

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

Eliten unter sich!

Hauptsache Oben 

Bischof vergleicht Transitzonen mit Konzentrationslagern – JF 04.11.2105

 

 

„Halte Du sie dumm – ich halte sie arm!“

 

 

Sagte der Politiker zum Bischof…

…kauend und schmatzend …

…am Buffet …

…bei der Neueröffnung …

…des örtlichen Bordells!

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

Die korrumpierten Machteliten drehen total durch!

Unbändiger Hass auf Land und Leute – gepaart mit grenzenloser Dummheit und Arroganz – zum Machterhalt

Teuflische Irrtümer – JF 2.11.2015

 

 

Hier helfen keine Wahlen mehr …

…hier hilft nur noch „French-Revolution 2.0“!

 

Damit sich das Volk die Macht und das Recht zurückholt….

French-Revolution

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

Davonjagen – mit der gesamten illegitimen Bundes-Groko!

Sonst fällt Deutschland

„Dann werden sie Merkel fallen lassen“ – T-Online. 27.10.2015

 

 

Nachdem Merkel & Konsorten uns mit der sog. Euro-Rettung schon ein dickes Ei ins Nest gelegt hat…

…ist dies nun das „Gesellenstück der Unfähigkeit“! 

Oder aber – es ist vorsätzliche Absicht?!

 

Und dann – greift der Artikel 6 des Völkerstrafrecht:

 

Völkerstrafgesetzbuch

Teil 2 – Straftaten gegen das Völkerrecht (§§ 614)
Abschnitt 1 – Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 67)

§ 6
Völkermord

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Darüber hinaus – kommt sowieso der mutmaßliche Meineid zum Tragen!

 

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG).

 

Also oder so – die gehört schnellstens entmachtet!

Der Souverän muss endlich den Artikel 20 (4) ziehen…

 

Grundgesetz

II. Der Bund und die Länder (Art. 2037)

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Ja ja – die Deutschen und das Recht!

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

Als die Welt noch Schwarz-Weiß war!

 

 

 

Heinemann Recht

Als das Recht und die Ordnung noch war…

 

Stadt verbietet Pegida-Demo am 9. November – Merkur 23.10.2015

 

Ob die Gerichte nun Recht sprechen oder das Recht am Montag hinrichten?! 

 

Wir werden es sehen…

                   …es bleibt also spannend…

                                … in der bunten Welt!

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

Wenn sich die Herrschenden und die Beherrschten auseinandergelebt haben!

Mein Volk folgt mir nicht mehr – ich hole mir ein Neues!

„Umfragen sind nicht mein Maßstab“ – FAZ vom 12.10.2015 

 

So könnte man es beschreiben, wenn man diesen Asylwahnsinn betrachtet und insbesondere das, was die Bundeskanzlerin unter Rechtsbruch angezettelt hat!

Das eigene Volk – was sie unter Eid ja vor Schaden und mit aller Kraft verteidigen soll – wird quasi geopfert – zu Gunsten Tausender, gar Millionen „neuem Menschenvolk“ – mit islamischem Hintergrund!

Die Konsequenzen des Ganzen – werden fürchterlich sein!

Und – die Konsequenz muss sein – die sofortige Ablösung der gesamten illegitimen Bundesregierung – samt diesem Bundespräsidenten – der sich erdreistete auf Malta sogar explizid alle Illegale dieser Welt nach Deutschland einzuladen.

 

Das Volk – das Deutsche Volk – muss sich das Recht und das Hausrecht seines Landes wieder zurückholen.

Unsere Ahnen erwarten dies von uns und unsere Nachfahren werden es uns danken.

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015