So wird jeder Flüchtling zum Student mit Sonderkonditionen!

Preis knapp unter dem eines Semestertickets für Studenten

Jeder Flüchtling muss eine HVV-Monatskarte kaufen – Hamburger Abendblatt 27.11.2015

 

Etliche Asylbewerber sind derzeit in Hamburgs Bussen und Bahnen offenbar als Schwarzfahrer unterwegs – dieses Verhalten hat sich für die Verkehrsunternehmen zu einem Problem entwickelt. „Aktuell ist zu verzeichnen, dass sich eine sehr große Anzahl der Flüchtlinge ohne Fahrkarten im Netz des HVV bewegt“, heißt es in einem internen Papier des Hamburger Verkehrsverbundes.

 

 

UNHCR The UN Regugee Agency

Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951

verkündet mit Gesetz vom 01.09.1953 (BGB. II S. 559), in Kraft getreten am 22.04.1954 gemäß Bekanntmachung des Bundesministers des Auswärtigen vom 25.04.1954 (BGB 1. II S. 619)

 

Artikel 2

Allgemeine Verpflichtungen Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere der Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.

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Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

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Man kann es also ganz unaufgeregt festhalten! Jeder Flüchtling, der sich hier hier gem. dem geltenden Recht aufhält, muss selbstredend auch Fahrkarten kaufen, wenn er den ÖPNV benutzen will. Die Konditionen sagt Einem der Automat oder der freundlichen Schaffner – den man natürlich nicht beißen oder auffressen darf!

 

Refugees vom Oranienplatz am Hermannplatz Berlin Polizei U Bahn U7 U8 kontrolleure aggro beisst

 

Wen hier Sonderkonditionen zum Tragen kommen – dann ist das ein Verstoß gegen den Artikel 3, des Grundgesetz! Denn Niemand darf benachteiligt oder bevorzugt werden – nach dem sog. Gleichheitsgrundsatz!

 

Wir bewegen uns also wieder im Bereich der Rechtsbeugung!

 

Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze!

 

Vermutlich beginnt die gesamtheitliche Rechtsbeugung …

…bereits mit dem Flüchtling selber….

 

 

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

Der Chef und sein Mädchen!

Frieden, Freiheit & Demokratie 

Weiß diese Bundeskanzlerin noch, was sie tut – Die Welt 05.11.2015

 

 

Mehrheit Noam Chomsky

Noam Chomsky – emeritierter MIT-Professor

 

Wenn das Volk nicht mehr folgen kann

Die Bundeskanzlerin der vorgelagerten „US-Kolonie“, weiß vermutlich nicht so richtig, was sie tut?! Oder doch – natürlich – immerhin ist sie ja studierte Physikerin – man muss ihr also einen gewissen Intellekt und eine Raffinesse unterstellen!

Außerdem wurde die  Opportunistin  ja im DDR-System systemisch-taktisch bestens ausgebildet!

Das ist aber auch egal – denn „Kohls Mädchen“ führt eisern die Befehle aus, die sie aus ihrem US-Headquarter kriegt!

Dafür wurde sie ja auch und extra – im Rahmen einer speziellen Incentiv-Reise – mit dem „kleinen Nobelpreis“ für Demokratie & Freiheit – schonmal vorsorglich vom Chef geehrt – der Freiheitsmedaille der Vereinigten Staaten – die gerade förmlich am implodieren sind und pleite noch viel mehr!

merkel-obama friedensmedaille

Bild: dpa

Und mit seinem Dankestelefonat  – hat der Chef „sein Mädchen“ förmlich erröten lassen!

Da hat die FDJ-Sekretärin erst so richtig „die Schleusen“ aufgedreht.

 

Ehre – wem Ehre gebührt

Genauso – wie ihr Chef – der wurde ja sogar mit dem „Großen Preis für nobles und friedliches Handeln“ geehrt – bevor er in den nächsten Krieg zog!

Und Der und seine Leute – ist ja Spezialist für Demostkrabilitisierung schlechthin!

 

So gesehen – ist Alles „On going“ – für die „NWO“!

Und die willfährigen Euro-Diktatoren in Brüssel – sind auch genau auf Spur gebracht!

 

Wir sollten also weiter absolut wachsam bleiben…

…genau verfolgen…

…was sie sagen – was sie tun! 

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

 

Wann gibt es ein Schutzgesetz vor solchen Politikerinnen?!

Das Gesetz muss jetzt schnell kommen

Ministerin Schwesig verlangt Schutzgesetz für Flüchtlingskinder – Spiegel 31.10.2015

 

 

Grundgesetz

I. Die Grundrechte (Art. 119)

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

 

Oder – sind wir doch mal wieder im Bereich der Inländer-Diskriminierung und des Verstoß gegen das Grundgesetz der Deutschen!

Dieses Gesetz wird dann mit grenzenloser Wahrscheinlichkeit vom BGH wieder „kassiert“ werden…

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015