Die „Linke Aussperrung“ durch die Dunkle Seite der Macht!

Schupelius-Kolumne

Trauerfeier: SPD sperrt AfD ohne Begründung aus – B.Z. 07.01.2016

 

Am Mittwoch nahm die Brandenburger SPD Abschied von Klaus Ness, ihrem Fraktionsvorsitzenden im Landtag. Er war am 17. Dezember im Alter von 53 Jahren an Herzversagen gestorben.

Die SPD-Fraktion hatte zur Trauerfeier in den Plenarsaal des Landtages geladen, in dem sonst das Parlament tagt. Jeder Abgeordnete hat hier einen festen Sitzplatz.

Die SPD-Fraktion hatte die Abgeordneten aller Parteien schriftlich eingeladen, nur die Kollegen der Alternative für Deutschland (AfD) nicht. Sie durften ihre Plätze nicht einnehmen.

Ich wollte wissen, warum die AfD nicht kommen durfte und fragte den Sprecher der SPD-Fraktion, Gerold Büchner. Doch der wollte mir darauf keine Auskunft geben.

Also wandte ich mich an die Präsidentin des Landtags, Britta Stark (SPD), und den Vizepräsidenten Dieter Dombrowski (CDU). Ob ihrer Meinung nach Abgeordnete des Parlaments von anderen Abgeordneten des Plenarsaals verwiesen werde dürften. Ist das rechtmäßig?

Sie antworteten über ihren Sprecher Mark Weber: „Eine Ausschließung von Mitgliedern des Landtages kann nur wegen gröblicher Verletzung der Ordnung des Landtages erfolgen.“ Einer solchen gröblichen Verletzung hatte sich die AfD nicht schuldig gemacht. Deshalb konnte sie nicht ausgeschlossen werden.

Aber es ging über einen anderen Weg. Die Nutzung des Plenarsaals für die Trauerfeier erfolgte nämlich „außerhalb des parlamentarischen Betriebes“, wie das Präsidium feststellt. Deshalb konnte die SPD-Fraktion allein entscheiden, wen sie einlud und wen nicht. Eine juristische Feinheit!

Nehmen wir also an, dass es rechtmäßig war, die AfD auszuschließen. War es dann aber menschlich richtig?

Wer das Volk als „Mob“, „Pack“ und Weiteres bezeichnet…

…der muß das bei der nächsten Wahl gesagt bekommen! 

 

 

Ich hoffe nur…

…das politische Kurzzeitgedächtnis 

…hat bis dorthin Akku-Laufzeit!

 

 

Alfred Tetzlaff : …und dann wählst du die SPD!

 

 

Also – nicht zu viele Eier essen!

 

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2016

 

 

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s