Nahles glänzt wieder mit ihrer Kernkompetenz!

Vorstoss von Nahles

100.000 Jobs für Flüchtlinge? – „Nichts als heiße Luft“ – Die Welt 30.12.2015

 

Gleich drei Bundesministerinnen, eine Ministerpräsidentin und eine Staatsministerin hatten sich zusammengetan, um nicht mehr und nicht weniger als den „Neustart in Deutschland“ zu verkünden. Die fünf SPD-Spitzenpolitikerinnen, unter ihnen Arbeitsministerin Andrea Nahles, Familienministerin Manuela Schwesig und die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, verkündeten am 1. Dezember vor der Hauptstadtpresse in Berlin ein Zwölf-Punkte-Programm für die Integration der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge.

Sie kündigten mehr Wohnungen und mehr Sprachkurse an, mehr Lehrer und mehr Erzieherinnen, 80.000 zusätzliche Kitaplätze und 100.000 Arbeitsgelegenheiten – sprich Ein-Euro-Jobs –, die den Flüchtlingen als „Sprungbrett“ in den Arbeitsmarkt dienen sollen. Vor allem der letzte Punkt interessierte die Arbeitsmarktpolitikerin der Grünen, Brigitte Pothmer. Sie fragte beim Arbeitsministerium nach, wie denn der Vorschlag zeitlich umgesetzt werden soll, wann das Kabinett darüber beraten werde und wo die benötigten zusätzlichen Mittel in Höhe von 450 Millionen Euro für die 100.000 Ein-Euro-Jobs herkommen sollen.

Die Antwort fiel äußerst dürftig aus: Neben Allgemeinplätzen wie „Die erfolgreiche Integration der schutzbedürftigen Menschen fordert erhebliche Anstrengungen auf allen Ebenen“ oder „Die Integration in den Arbeitsmarkt nimmt dabei eine zentrale Rolle ein“ informiert das Ministerium die Grünen-Politikerin darüber, dass „die Bundesregierung bereits zahlreiche Maßnahmen zur Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht hat“. Danach hatte Pothmer aber gar nicht gefragt.

Man ist jeden Tag fassungsloser – was hier mit diesem Deutschland gerade passiert!

Aber – das ist Demokratie, wenn das Volk einmal alle 4 Jahre ihre Stimme bei den sog. Wahlen abgibt und dann mit Wut im Bauch und dennoch machtlos zuschaut – was die „gewählten“ Protagonisten fabrizieren!

Die Nochnieimlebengearbeitetarbeitsministerin macht wieder nur „Pfffff“!

Tränen

Wenn das Volk nur zuschaut …

…dann gibt es eine Quittung…

…die sich gewaschen hat…

 

Dann sollte wir reichlich Taschentücher bereitstellen…

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

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