Meinungsfreiheit im Land der Dichter und Denker!

Wenn der Kern einer Demokratie zerstört wird

Kritische Flüchtlingsäußerungen: CDU-Bürgermeister verliert sein Amt – AA 28.11.2015

 

In diesen Zeiten, muss man sich immer wieder verwundert die Augen reiben! Wenn ein Bürger dieses Landes, mutig und empört, seine Meinung sagt – egal ob er nun ein Normalbürger ist oder auch mal hier und da, ein Mandat inne hat – wenn er vom Volk gewählt wurde – als Volksvertreter! Wenn er also standhaft das vertritt – wofür ihn seine „Auftraggeber“ gewählt haben!

Wenn er genau dies beherzigt – was die ganz Großen Politiker – mit Bohai – im Fernsehen dem Volk „nicht mehr“ auf die Bibel schwören!

 

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

 

 

Norbert Bolz – erklärt das grundlegende Wesen der Meinungsfreiheit…

 

„Zur Meinungsfreiheit gehört fundamental  – der Respekt vor Andersdenkenden!“

Zitat: Norbert Bolz – Professor für Medienwissenschaften an der TU Berlin

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Grundgesetz

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

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Wenn man dies Alles nun beobachtet, was hier in diesem Land, in diesen Zeiten gerade „abgeht“ – dann muss man sich doch wirklich fragen ob wir wirklich eine Meinungsfreiheit haben – ob wir überhaupt noch eine Demokratie haben – ob wir diese wirklich jemals hatten?!

Ich bin mir da – jeden Tag mehr – gar nicht mehr so sicher!

 

Einigkeit Recht und Freiheit

 

Wenn das Recht gebeugt…

…die Freiheit genommen…

…die Bürger gebrochen werden!

 

 

© Thomas Hofmann – Der Kritische Kommentator 2015

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